Rechtsprechung
| KG, 17.03.2006 - 7 U 221/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltung werkvertraglicher Bestimmungen für die Lieferung und Montage einer Einbauküche; Ersatzfähigkeit von Maßnahmen der Selbsthilfe; Mangel der Einbauküche durch fehlende Schubladeneinsätze; Erfordernis der Fristsetzung zur Nacherfüllung
- Judicialis
BGB § 634
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewährleistungsrechte des Auftraggebers bei Lieferung und Montage einer Einbauküche
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Montage angepasster Einbauküche: nur Werkvertragsrecht anwendbar!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hermanns-rechtsanwaelte.de
, S. 2 (Leitsatz)
Lieferung; Montage; Einbauküche
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Montage angepasster Einbauküche: Nur Werkvertragsrecht anwendbar! (IBR 2006, 391)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 22.09.2005 - 23 O 471/04
- KG, 17.03.2006 - 7 U 221/05
Papierfundstellen
- MDR 2007, 76
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.02.1990 - VII ZR 175/89
Einbau einer Einbauküche in die vom Eigentümer selbst genutzte Wohnung
Auszug aus KG, 17.03.2006 - 7 U 221/05
Es geht nicht nur um die Lieferung und den Aufbau einer Küche, sondern als Schwerpunkt gerade um die genaue Einpassung der Küche in ein Gesamtwerk, nämlich in das Gebäude des Klägers, für das die Küche eine wesentliche Bedeutung hat (BGH NJW-RR 1990, 787;… Palandt/Sprau, BGB, 65. Aufl., § 634 a Rdnr. 15). - BGH, 17.10.1986 - V ZR 169/85
Rechtsmittel gegen ein fälschlich anstatt eines Beschlusses erlassenes Urteil
Auszug aus KG, 17.03.2006 - 7 U 221/05
Der Partei steht in diesem Fall dasjenige Rechtsmittel zu, dass nach der Art der Entscheidung statthaft ist (BGHZ 98, 362, 364).
- OLG Karlsruhe, 03.05.2012 - 9 U 74/11
Gesamte Vergütung vor Ausführung zu zahlen: Klausel unwirksam!
Nach Sinn und Zweck des Vertrages ist vielmehr - ähnlich wie bei der Errichtung eines Bauwerks - davon auszugehen, dass der Schwerpunkt des Vertrages auf der Erbringung einer Werkleistung liegt, nämlich der Erstellung einer fertigen Einbauküche in den Räumen des Bestellers (vgl. zur rechtlichen Qualifizierung von Verträgen, die Lieferung und Montage einer Einbauküche zum Gegenstand haben, KG, MDR 2007, 76; OLG Frankfurt, OLGR 2008, 957).